Arbeitskreis Große Städte des Landesverbandes
Am 11. November lud Wilfried Wallbrecht zur AG „Große Städte“ nach Stuttgart ins Rathaus ein.
Da wichtigste findet ihr in den folgenden Zeilen.
Am Ende des Protokolls führt der Link zur sehr interessanten und lehrreichen Präsentation von Heidi Schmid.
Im Anschluss fand eine Vorführung und Präsentation zum Thema Stuttgart 21 statt.
Bilder und Impressionen gibt’s ebenfalls am Ende des Berichtes
Viel Spaß beim Lesen.
Das Protokoll:
Anwesende Vertreter aus Stuttgart, Ulm, Ludwigsburg, Reutlingen, Konstanz, Heilbronn, Sindelfingen, Esslingen.
Verhindert Pforzheim, Friedrichshafen.
1. Die Zukunft der Kommunen
Heidi Schmid, Dipl.-Verwaltungswirtin und Dezernentin für Personal, Innere Dienste, Europa und Digitalisierung
beim Gemeindetag Baden-Württemberg, hat uns einen sehr qualifizierten, ehrlichen Einblick in die finanzielle,
strukturelle und politische Zukunft der Kommunen gegeben. Die PPP ist diesem Protokoll beigefügt (siehe
Anlage 1).
Der Vortrag und die anschliessenden Frage- und Diskussionsrunde ware von viel Sachwissen, Ernüchterung
und Bestätigung geprägt. Zusammenfassung: Es gibt in unserem Land kein Erkenntnisproblem, sondern ein
Umsetzungsproblem – die Kommunen müssen weiter bohren für ihre Interessen auf der Landes- und der
Bundesebene.
2. Stuttgart kompakt
Michael Schrade, Geschäftsführer der Stuttgarter Gemeinderatsfraktion und selbst Gemeinderat seit 2019,
gibt uns als heutiger ,Gastgeber’ einen kurzen Überblick über die aktuelle Situation in Stuttgart. In Stichworten:
– Der Kreisverband Stuttgart (nur Stadt Stuttgart) hat ca. 130 Mitglieder, 120,-€ Jahesbeitrag
– ca. 600.000 EW, 23 Stadtbezirke mit Bezirksbeiräten, 60 Sitze Gemeinderäte/-innen, 7 Fraktionen plus
Einzelmitglieder, ökosoziale Mehrheit 32 zu 28.
– OB plus 7 Fach-Bürgermeister/-innen, 18.000 Mitarbeiter, Doppelhaushalt Volumen 1,5 Mrd € Umfang.
– Grösste Projekte: Sanierung/Ausbau Brücken, Schulen, Staatsoper, Film-/Medienhaus, Villa Berg,
Scheyer-Halle, Kläranlage, Klärschlammverbrennungsanlage, usw.
– Stuttgart 21, Eiermann-Campus, Wohnungsbau, IBA27 (Internat. Bauausstelung Region Stuttgart), usw.
3. Verschiedenes
– Die Geschäftsführerin unseres Landesverbandes, Frau Dr. Silberhorn-Hemminger, berichtet kurz aus dem
Landesvorstand und dem Präsidium. Nach den Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres gibt es eine allgemeine
Erschöpfung auf vielen Ebenen, aber keine Tatenlosigkeit. Der Landesverband arbeitet an einem neuen
Konzept für die Pressearbeit, führt Gespräche mit Pressevertretern und Experten zu dieser Herausforderung.
Dauerthema und Daueraufgabe bleibt die Abgrenzung/Beobachtung des Verhältnisses FREIE WÄHLER
Verein/Partei, usw.
– Es erfolgt ein Hinweis auf den FREIE WÄHLER Tag 5. April 2025 in Rauenberg, vorauss. mit dem Leitthema
,Ärzteversorgung’.
– Und Frau Dr. Silberhorn-Hemminger weist nochmals auf die sehr interessanten, hilfreichen und aktiven
Arbeitsgruppen im Landesverband hin, die offen sind für neue Mitglieder oder Interessenten: Die AG Next
(Ansprechpartner Jochen Zeltwanger), die AG Frauen (Heike Christmann), die AG Kreistagsfraktionen
(Johannes Arnold) und unsere AG Grosse Städte.
– W. Wallbrecht schlägt für 2025 wieder 2 digitale und eine Präsenz-Sitzung vor. Vorläufige Termine für
die Video-Konferenzen sind der 22. März und der 19. Juli immer 10-12 Uhr – bitte vormerken!
– Für die Präsenz-Sitzung im Herbst werden der 18. oder 25. Oktober ins Auge gefasst – bitte gebt mir ein
Signal, wenn Ihr Euch nach Reutlingen 23 und Stuttgart 24 die Gastgeber-Rolle vorstellen könnt!
– Bitte gebt mir auch ein Signal, wenn ihr Vorschläge für ein Oberthema, ggfs. auch ext. Experten/-Innen
dazu habt für die nächsten Sitzungen.
– Noch eine Bitte: Es gibt ja immer wieder ausscheidende oder neue Gesichter in unserer AG. Meldet
mir das bitte, damit ich den Verteiler aktuell halten kann!
4. Besuch der Ausstellung ,Stuttgart Rosenstein/Stuttgart 21′
Mittelpunkt der Ausstellung des grössten Verkehrs- und Stadtentwicklungs-Projekts in Stuttgart, in
Baden-Württemberg und wohl im Bundesgebiet ist ein grosses Modell. An diesem Modell wurde die
Verkehrskonzeption, die sädtbauliche Entwicklung, die Dimension für den Wohnungsbau usw.
fachlich qualifiziert erläutert. Dabei wurde deutlich die gesamte Kompexität, die sich auch in den Kosten
und in dem Zeithorizont niederschlägt – sehr eindrucksvoll und lohnend für einen Besuch.
Wilfried Wallbrecht, 11. November 2024
Präsentation von Frau Schmid:
Bilder und Eindrücke:
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